Landen soll die Maschine in Kabul, der afghanischen Hauptstadt. Die Bundesregierung hat die Abschiebung bestätigt.
Deutschland hat 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben
- Dauer
Kurz vor Sieben ist eine Chartermaschine von Quatar Airways von Leipzig nach Kabul gestartet. An Bord: verurteilte Straftäter, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen, teilt Regierungssprecher Hebestreit mit. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die Wiederaufnahme von Rückführungen zu erreichen und habe die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck unterstützt, so Hebestreit. Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen habe Deutschland regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten, um die Rückführung zu ermöglichen. Für diese Unterstützung sei die Bundesregierung sehr dankbar, betont der Regierungssprecher. Offenbar hat der Golfstaat Katar Schützenhilfe geleistet. Die Regierung in Doha verfügt über tragfähige Kontakte zu den radikal-islamischen Taliban. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Bundestag - Baumann - bezeichnete die Abschiebung nach Afghanistan im ARD-Morgenmagazin als "richtige Maßnahme". Eigentlich müsste jeden Tag ein Flieger gehen, so der AfD-Politiker. Nach dem Messerangriff von Mannheim, bei dem Ende Mai ein Afghane einen Polizisten erstochen hatte, hatte Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung gesagt: Schwerkriminelle hätten in Deutschland ihren Schutz verwirkt. Seitdem wurde hinter den Kulissen versucht, Abschiebungen nach Afghanistan wieder möglich zu machen.
Erste Abschiebung seit Machtübernahme der Taliban
- Bei den abgeschobenen Menschen handelt es sich laut Regierung um Afghanen, die alle Straftaten begangen und kein Bleiberecht in Deutschland haben.
- In Afghanistan regieren seit drei Jahren die militant-islamitischen Taliban.
- Die Bundesregierung spricht von "schwierigen Rahmenbedingungen" für die Abschiebung. Warum schiebt die Bundesregierung dann trotzdem nach Afghanistan ab? Das erklärt sie unter anderem so:
Das Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiegt klar das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern.
Zuletzt wurde in der Politik wieder stark über Abschiebungen diskutiert, weil in Solingen drei Menschen bei einem Anschlag getötet worden sind.
Politik Mehr Gesichtserkennung und Abschiebungen nach Solingen-Attentat
Nach dem Messeranschlag in Solingen, gibt es jetzt safe mehrere Maßnahmen für die Migrations- und Asylpolitik.
