Deutschland hat 28 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben
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Kurz vor Sieben ist eine Chartermaschine von Quatar Airways von Leipzig nach Kabul gestartet. An Bord: verurteilte Straftäter, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen, teilt Regierungssprecher Hebestreit mit. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die Wiederaufnahme von Rückführungen zu erreichen und habe die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck unterstützt, so Hebestreit. Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen habe Deutschland regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten, um die Rückführung zu ermöglichen. Für diese Unterstützung sei die Bundesregierung sehr dankbar, betont der Regierungssprecher. Offenbar hat der Golfstaat Katar Schützenhilfe geleistet. Die Regierung in Doha verfügt über tragfähige Kontakte zu den radikal-islamischen Taliban. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Bundestag - Baumann - bezeichnete die Abschiebung nach Afghanistan im ARD-Morgenmagazin als "richtige Maßnahme". Eigentlich müsste jeden Tag ein Flieger gehen, so der AfD-Politiker. Nach dem Messerangriff von Mannheim, bei dem Ende Mai ein Afghane einen Polizisten erstochen hatte, hatte Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung gesagt: Schwerkriminelle hätten in Deutschland ihren Schutz verwirkt. Seitdem wurde hinter den Kulissen versucht, Abschiebungen nach Afghanistan wieder möglich zu machen.
Kurz vor Sieben ist eine Chartermaschine von Quatar Airways von Leipzig nach Kabul gestartet. An Bord: verurteilte Straftäter, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen, teilt Regierungssprecher Hebestreit mit. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die Wiederaufnahme von Rückführungen zu erreichen und habe die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck unterstützt, so Hebestreit. Angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen habe Deutschland regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten, um die Rückführung zu ermöglichen. Für diese Unterstützung sei die Bundesregierung sehr dankbar, betont der Regierungssprecher. Offenbar hat der Golfstaat Katar Schützenhilfe geleistet. Die Regierung in Doha verfügt über tragfähige Kontakte zu den radikal-islamischen Taliban. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Bundestag - Baumann - bezeichnete die Abschiebung nach Afghanistan im ARD-Morgenmagazin als "richtige Maßnahme". Eigentlich müsste jeden Tag ein Flieger gehen, so der AfD-Politiker. Nach dem Messerangriff von Mannheim, bei dem Ende Mai ein Afghane einen Polizisten erstochen hatte, hatte Bundeskanzler Scholz in einer Regierungserklärung gesagt: Schwerkriminelle hätten in Deutschland ihren Schutz verwirkt. Seitdem wurde hinter den Kulissen versucht, Abschiebungen nach Afghanistan wieder möglich zu machen.
