Betroffen sind Mitarbeiter, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder gegen Verbündete der USA beteiligt sind. Darüber hinaus gelten die Sanktionen auch für Familienmitglieder, von am Strafgerichtshof angestellten Mitarbeitern. Das geht aus einer Anordnung von Trump hervor. Außerdem könnten finanzielle Sanktionen drohen, berichtet die dpa.
Trump verhängt Sanktionen gegen ISTGH-Mitarbeiter
- Dauer
Trump verhängt Sanktionen gegen ISTGH-Mitarbeiter
Der Republikaner wirft dem Gericht "bösartiges Verhalten" vor. Der IStGH habe seine Macht missbraucht, behauptet Trump. Konkret geht es dabei um die erlassenen Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den damaligen Verteidigungsminister Joav Galant. Diese seien Trumps Meinung nach unbegründet gewesen. Die internationalen Haftbefehle wurden gegen die beiden Politiker unter dem Vorwurf von mutmaßlichen Kriegsverbrechen verhängt.
Kongress im Januar noch gegen Sanktionen
Finanzielle Strafmaßnahmen sowie Einreiseverbote waren bereits im Januar Thema in den USA. Ein Gesetzesvorhaben scheiterte allerdings im Kongress. Mehrere demokratische Senatoren befürchteten bei einer Sanktionierung der IStGH-Mitarbeiter Nachteile für US-Firmen. Nun drückte Trump das Vorhaben per Dekret durch. Bereits im Jahr 2020 hatte Trump Sanktionen gegen die Institution verhängt.
Sport Beschlossen! Donald Trump schließt Transgender-Athletinnen aus
US-Präsident Donald Trump hat einen Erlass dazu unterschrieben. Die Regel gilt ab sofort.
