Das gilt erst mal für drei Monate. Danach kann die Regel für drei weitere Monate verlängert werden. Grund für den Stopp: Im Irak werden jesidische Menschen vom IS (Islamischer Staat) verfolgt. Erst im Januar 2023 wurde der Völkermord an ihnen von der Bundesregierung anerkannt. Trotzdem können sie bisher in ihre Heimat abgeschoben werden.
Minderheit wird im Irak verfolgt
Die Menschenrechtsverletzungen im Irak betreffen laut Fluchtministerium in Düsseldorf besonders Frauen und Kinder. Es komme dort zu Zwangsprostitution, Versklavung und Kinder würden zu Kindersoldaten gemacht. Menschenrechtsorganisationen berichten, dass Frauen verschleppt und verkauft worden seien.
Die Berichte über die Situation für diese Gruppe im Nordirak sind besorgniserregend.
Anerkannter Völkermord: Trotzdem abschieben?
Deshalb hat NRW jetzt den Abschiebestopp ausgerufen. Das ist aber nur eine vorübergehende Lösung. Eine dauerhafte Lösung kann nur die Bundesregierung beschließen. Doch diese hat im Mai eine enge Zusammenarbeit mit dem Irak vereinbart - bis Ende Oktober wurden deshalb 164 Menschen in das Land abgeschoben.
Wie viele Jesidinnen und Jesiden darunter waren, ist unsicher. Solche Fälle soll es aber gegeben haben. Darüber berichtete der WDR.
Wie gefährlich der IS für die Kinder ist, kannst du hier sehen:
Das hat der Bundeskanzler beim Thema Abschiebung vor:
Asylpolitik Bundeskanzler Scholz will "konsequentere" Abschiebung - was heißt das?
Das sagt Olaf Scholz in einem Interview mit der Zeitschrift SPIEGEL. Dafür gibt es Kritik!
