Nach langem Hin und Her gibt es jetzt Klarheit in Österreich. ÖVP, SPÖ und die liberalen NEOS haben sich auf eine Koalition geeinigt.
Ein einer gemeinsamen Erklärung haben die drei Parteien bestätigt, dass sie sich geeinigt haben. Die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen NEOS stellen demnach die kommende Regierung in Österreich. Eine Regierung mit drei Parteien gab es in Österreich noch nie. Alle Parteien haben der neuen Koalition zugestimmt. Die ÖVP und SPÖ bereits am Freitag - die NEOS als kleinster Partner gaben am Sonntag grünes Licht für die Vereinbarung.
Regierung in Österreich: Vereidigung am Montag
Am Montag sollen die neuen Minister und Ministerinnen vereidigt werden. Kanzler soll ÖVP-Chef Christian Stocker werden. Was haben die Parteien vereinbart? ÖVP, SPÖ und NEOS haben einen mehr als 200 Seiten langen Regierungspakt beschlossen. Zu den vereinbarten Zielen gehören Verschärfungen in der Migrationspolitik, Sparmaßnahmen zur Bekämpfung des großen Budgetlochs und eine Deckelung der Mietpreiserhöhungen in Teilen des Wohnungsmarkts.
ÖVP, SPÖ und NEOS wollen regieren - Wahlsieger FPÖ in der Opposition
- Die meisten Stimmen bei der Wahl hatte mit 28,8 Prozent die rechtspopulistische FPÖ erhalten.
- Von den großen Parteien wollte aber niemand mit ihr regieren.
- Deshalb gab es schon Anfang Januar Verhandlungen zwischen den drei Parteien ÖVP, SPÖ und den NEOS.
- Weil die damals gescheitert sind, hatte die FPÖ den Auftrag bekommen, eine Regierung zu bilden.
- Gespräche zwischen der FPÖ und der ÖVP waren aber ebenfalls gescheitert.
- Deshalb haben es ÖVP, SPÖ und NEOS noch ein Mal versucht.
