Die EU-Kommission hat festgestellt: Nicht jedes Profil mit Haken ist legit und das führt User in die Irre.
Jeder, der ein Abo hat, kann sich einen verifizierten Account "kaufen", seit Elon Musk die Plattform übernommen hat. Vorher konnte man durch den blauen Haken verifizierte User und somit vertrauenswürdige Inhalte erkennen - das sei jetzt nicht mehr der Fall. Es gebe konkrete Hinweise darauf, dass böswillige Akteure solche Konten missbrauchen würden, sagt die EU-Kommission.
X verstößt nach unserer Einschätzung gegen eine Reihe von Vorgaben des DSA, führt die Nutzer in die Irre, schafft keine ausreichende Transparenz in der Werbung und erlaubt Forschern keinen Zugang zu Daten.
Was sind die Folgen für X und Elon Musk?
Genau diese drei Dinge sind wichtig für X, um die Vorgaben des europäischen Gesetzes für digitale Dienste (DSA) zu erfüllen, das es seit Anfang des Jahres gibt. Deshalb müssen sich die Plattformen - und deshalb auch Elon Musk - auf eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des globalen Jahresumsatzes einstellen. Das sind bis zu 180 Millionen Euro! Außerdem könnte das Unternehmen in Zukunft schärfer überwacht werden.
X hat jetzt Zeit, auf die Vorwürfe zu reagieren. Währenddessen wird die vorläufige Einschätzung dem Europäischen Gremium für digitale Dienste vorgelegt, die über das Urteil gegen X entscheiden.
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