Bundestagswahl

Parteien scheitern an Fünf-Prozent-Hürde: Waren Millionen Stimmen wertlos?

Stell dir vor, du gehst wählen, aber deine Partei schafft es nicht in den Bundestag. War deine Stimmabgabe umsonst?

Etwa 6,9 Millionen Stimmen sind bei der Bundestagswahl am Sonntag an Parteien gegangen, die die 5-Prozent-Hürde nicht gepackt haben. Das entspricht rund 13,9 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Dazu zählen als wohl prominenteste Beispiele die FDP (4,3 %) und das BSW (4,97 %). Die meisten der 21 Parteien, die zur Wahl standen, darunter auch Volt und die Tierschutzpartei, erreichten nicht die nötige Anzahl an Stimmen. Die Partei für Verjüngungsforschung landete mit nur 304 Stimmen deutschlandweit auf dem letzten Platz. 

Aber war das Wählen umsonst? Nope! Parteien, die mindestens 0,5 Prozent der Stimmen bekommen, erhalten staatliche Gelder: 

  • Einen Euro pro Stimme für die ersten 4 Millionen Stimmen 
  • Danach gibt’s 83 Cent pro Stimme 

Dadurch können kleine Parteien weiterarbeiten und ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen - auch ohne Sitz im Bundestag.

Sonderregel für den SSW: Das steckt dahinter

Der SSW (Südschleswigsche Wählerverband) hat offiziell nur 76.000 der Stimmen bekommen - und zieht trotzdem in den Bundestag ein! Warum? Weil es für die Partei der dänischen Minderheit eine Ausnahmeregelung gibt und die 5-Prozent-Hürde nicht gilt. Damit sicherte sich Spitzenkandidat Stefan Seidler einen Sitz im Parlament.

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages ist am Morgen nach der Bundestagswahl leer. Jetzt geht es darum, welche Parteien zusammen eine Koalition bilden wollen und können.

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Seher Cetinkaya

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