Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat gesagt, dass es nicht mehr Bürgergeld gibt, weil die Inflation zurückgegangen sei. Zu den weniger stark steigenden Preisen hätten vor allem die gesunkenen Energiepreise beigetragen.
Und deshalb ist das, was die Zahlen hergeben und der Rechtsmechanismus, so, dass es zum 1. Januar keine Bürgergelderhöhung gibt.
💡: Erst Anfang des Jahres war das Bürgergeld erhöht worden. Der Satz für alleinstehende Erwachsene etwa wurde um zwölf Prozent auf 563 Euro angehoben. Grund dafür waren stark steigende Preise bei unter anderem Lebensmitteln und Strom. Die Bürgergelderhöhung wurde teils heftig kritisiert.
Bürgergeld: Es sind schärfere Sanktionen möglich
Außerdem hat Heil gesagt, dass auch schärfere Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger möglich sind. Wenn jemand chronisch nicht zu mit Jobcentern vereinbarten Terminen komme, müsse es Einschränkungen geben, so der Bundesarbeitsminister. Wie genau die aussehen sollen, hat er nicht gesagt.
Bürgergeld: Diese Sanktionen gibt es bisher
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