Politik

Österreichs Kanzler kündigt Rücktritt an

Der österreichische Kanzler Karl Nehammer hat nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen seinen Rücktritt angekündigt.

In Österreich wurde nach der Parlamentswahl im September über ein Bündnis zwischen der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos verhandelt. Die Neos brachen die Verhandlungen am Freitag jedoch ab.

Verhandlungen geplatzt

  • SPÖ und ÖVP verhandelten am Samstag zu zweit weiter, obwohl sie nur über eine Mini-Mehrheit von einem Sitz im Parlament verfügen.
  • Doch nun sind auch diese Gespräche gescheitert. Die Konsequenz: Kanzler Nehammer kündigt seinen Rücktritt als Regierungsboss und Parteichef an. Der ÖVP-Chef ist seit drei Jahren Kanzler.

Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen… pic.twitter.com/evKgQbtTwq

Schwierigkeiten neue Regierung zu bilden

  • Bei der Wahl Ende September wurde die rechtspopulistische FPÖ erstmals stärkste Kraft im Parlament. Mit der FPÖ wollte aber niemand regieren. Deshalb hatten ÖVP, SPÖ und Neos Koalitionsverhandlungen begonnen.
  • Wie es jetzt weitergeht, ist aktuell unklar. Am Sonntag will sich der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußern. Er hatte Nehammer beauftragt, eine Regierung zu bilden.
Stand
Autor/in
Till Scharhag
Proflibild von Till
Niklas Behrend
Niklas Behrend

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