Bundeskanzler Olaf Scholz hat im TV gesagt, dass er die Vertrauensfrage "noch vor Weihnachten" stellen könnte. Aber ...
... dafür müssten sowohl der Chef der SPD, als auch der von der CDU ihr Go geben. Das hat Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" gesagt. Und: Für die Neuwahl soll alles gut vorbereitet sein, damit sie nicht im Chaos endet.
Als der Bruch der Ampel-Koalition am Mittwochabend bekannt wurde, meinte Scholz noch, er würde am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen, damit Ende März Neuwahlen stattfinden können. Hintergrund: Er wolle in der Zwischenzeit noch einige Gesetze beschließen. Jetzt könnte doch alles schneller gehen.
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Bundeskanzler Scholz will Vertrauensfrage stellen: Was heißt das?
