Sehr wahrscheinlich! Zwar wurde das Ganze schon mal so ähnlich im März beschlossen. Daraus wurde aber nichts, denn: Das Gesetz ist im Senat hängen geblieben. Dieser müsste erst sein Go geben, damit US-Präsident Biden das Gesetz unterschreiben kann.
Dieses Mal ist es anders:
Im zweiten Anlauf könnte tatsächlich ein TikTok-Verkaufszwang drohen:
- Der Gesetzentwurf wurde zusammen mit anderen Beschlüssen verabschiedet - darunter neue Hilfen für die Ukraine und Israel.
- Weil das gesamte Paket im Senat bestätigt werden muss, wird auch zwangsweise über TikTok gesprochen.
- Insofern TikTok bei seinem aktuellen Besitzer ByteDance bleibt, droht ein Rausschmiss aus den App Stores.
- Im Gesetzesentwurf steht eine Deadline von neun Monaten für einen Verkauf - optional drei Monate mehr.
US-Repräsentantenhaus stimmt erneut für TikTok-Verkauf
- Dauer
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USA drohen mit TikTok-Verkauf: Chinesische Propaganda?
Der Republikaner Michael McCaul, der den Gesetzesentwurf verfasst hat, sieht in der TikTok-App einen "bösartigen Einfluss chinesischer Propaganda". Die App sei "ein Spionageballon in den Telefonen der Amerikaner". Hintergrund: ByteDance wird verdächtigt, Daten an die Kommunistische Partei Chinas weiterzugeben. Auf X schreibt McCaul:
Der Senat muss dieses wichtige Gesetz verabschieden und es unverzüglich auf den Schreibtisch des Präsidenten legen.
Was sagt ByteDance dazu?
ByteDance findet es "bedauerlich", dass die USA ein TikTok-Verbot planen. Das Unternehmen will laut einem Sprecher alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, bevor das Gesetz durch geht.
TikTok hat auch mit der EU Stress:
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