In einem Gespräch mit den "ARD-tagesthemen" hat Olaf Scholz gesagt, dass vor allem die illegale Einwanderung nach Deutschland "eine Herausforderung" ist.
Was will der Bundeskanzler ändern?
Laut Scholz will die Regierung jetzt das umsetzen, "was notwendig ist, damit es zu einem Rückgang der Zahlen kommt." Der Bundeskanzler nennt zum Beispiel folgende Maßnahmen:
- Die deutschen Grenzen sollen besser geschützt werden.
- In Europa soll gemeinsam mit Flucht und Asyl umgegangen werden.
- Deutschland will Vereinbarungen mit den Herkunftsländern der Geflüchteten treffen.
- Weitere Länder sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden.
In einem Gesetzentwurf der Regierung steht außerdem, dass Abschiebungen leichter werden sollen und das Arbeitsverbot für Geflüchtete aufgehoben werden soll.
Reagiert Scholz damit auf AfD-Ergebnisse?
Erst vor Kurzem wurde in Bayern und Hessen ein neuer Landtag gewählt. Dabei konnte vor allem die AfD Stimmen gewinnen. Olaf Scholz betont aber, dass die aktuellen Entscheidungen nichts mit dem Wahlerfolg der AfD zu tun haben.
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