Vance macht Europa schwere Vorwürfe. Er sprach von einem Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit. Meinungsäußerungen würden als Desinformation verfolgt werden. Er warnte auch davor, dass mit einer Ausgrenzung populistischer Parteien der Wille vieler Wähler übergangen würde.
Es gibt keinen Platz für Brandmauern.
Bundesregierung kritisiert Vance-Äusserungen
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Bundesregierung kritisiert Vance-Äusserungen
Von der Leyen will höhere Verteidigungsausgaben
Außerdem will Vance, dass Deutschland mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernimmt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, dass sie eine Schuldenklausel aufweichen will, damit Länder mehr Schulden für die Verteidigung aufnehmen können. Sie begründete das mit dem Aufruf der USA, die Europäer müssten selbst für ihre Verteidigung sorgen und den Großteil der Militärhilfen für die Ukraine übernehmen.
DAS bespricht Merz bei der Sicherheitskonferenz mit Vance
Friedrich Merz schlug ihm vor, dass Gespräche zwischen den USA und Russland über einen Friedensprozess mit einem Waffenstillstand in der Ukraine beginnen sollten.
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