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Schule

"G9" an BW-Gymnasien? Volksbegehren nicht zugelassen!

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Autor/in
Zilan Hatun
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Aslı Kaymaz
Asli Kaymaz

Neun Jahre Gymnasium? Einige Eltern möchten zurück zu G9. Der Antrag für das Volksbegehren sei aber verfassungswidrig.

Eine Elterninitiative kämpft dafür, dass alle Klassen am Gymnasium ab dem Schuljahr 2025/2026 das Abi in neun Jahren machen können. Gerade sind es acht Jahre. Die Eltern haben dazu einen Antrag für ein Volksbegehren eingereicht. Der Antrag hatte über 100.000 Stimmen. Er wurde jedoch vom Innenministerium in Stuttgart abgelehnt.

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Innenministerium lehnt Volksbegehren zu G9 ab

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Innenministerium lehnt Volksbegehren zu G9 ab

G9-Volksbegehren: Nicht mit Verfassung vereinbar

  • Einer der Gründe, warum der Antrag abgelehnt wurde: Das Innenministerium sagt, dass gegen das Volksabstimmungsgesetz verstoßen wurde. Die Begründung: Die 100.00 Stimmen wurden über einen Volksantrag gesammelt. Den hatte der Landtag btw bereits im April abgelehnt. Die Leute, die den Antrag damals eingereicht haben, sind jetzt aber gar kein Teil mehr des Volksbegehrens.
  • Außerdem gab es keine Zulassung, weil der Gesetzesentwurf bei einer Zustimmung durch eine Volksabstimmung sehr teuer werden würde.
  • Allein die Personalkosten lägen dann bei 375 Millionen Euro jährlich.

Eltern kämpfen weiter für G9 in BW

Die Antragsteller können wegen der Entscheidung zum Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg. Die Elterninitiative will auf jeden Fall weiterkämpfen und noch mal an der Gesetzesvorlage arbeiten.

Im April hat die Koalition sich geeinigt: G9 soll es im Jahr 2025/2026 geben. Jedoch ist das nur für die fünfte und sechste Klasse geplant. Mehr dazu hier:

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