Es sollen aktuell vertrauliche Gespräche laufen. Das sagte Innenministerin Nancy Faeser der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Geplant sei Gewalttäter abzuschieben, die nach ihrer Haftstrafe in Deutschland wieder frei kommen.
Abschiebungen nach Afghanistan: Laut Faeser laufen schon Gespräche
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Abschiebungen nach Afghanistan: Laut Faeser laufen schon Gespräche
Abschiebungen nach Afghanistan? Deal mit Taliban
- Um Abschiebungen soll es auch bei der Innenministerkonferenz in Potsdam gehen
- Vorsitzender ist Michael Stübgen. Er sagte: Wenn nötig, werde sogar ein Deal mit den radikalislamischen Taliban geschlossen, die dort herrscht.
- Stübgen erklärt, dass es Kontakte zu den Taliban gibt, die genutzt werden sollten.
Innenministerin Faeser verfolgt ein klares Ziel bei der Sache:
Wir wollen islamistische Gefährder konsequent ausweisen und abschieben.
Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan
Organisationen, die sich für Geflüchtete einsetzen, wollen während der Innenministerkonferenz protestieren. Auch die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan und die Überlegungen, diplomatische Beziehungen mit dem Taliban-Regime aufzubauen. Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist die Menschenrechtslage sehr schlecht.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dazu geäußert:
Messerangriff in Mannheim Scholz: "Solche Straftäter gehören abgeschoben"
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag eine Rede zur "aktuellen Sicherheitslage" gehalten. Hier gibts alle Infos!
