Am 23. Februar ist vermutlich Bundestagswahl und CDU-Chef Friedrich Merz könnte neuer Bundeskanzler werden. Bei einem Kongress seiner Partei zur Wehrpflicht hat er jetzt nochmal gesagt, dass künftig vermutlich wieder Leute für die Bundeswehr eingezogen werden. Aber:
- Nicht jeder soll eingezogen werden, sondern so viele wie gerade gebraucht werden.
- Das nennt die CDU "Kontingent-Wehrpflicht".
- Fachleute der Bundeswehr sollen dabei festlegen, wie hoch der Bedarf an Soldaten für ein Jahr ist. Entsprechend wird dann eingezogen.
- Für alle anderen könnte es früher oder später ein "verpflichtendes Gesellschaftsjahr" geben.
Im Oktober hat Merz bei Karen Miosga seine Haltung dazu erklärt:
Oberster Bundeswehrsoldat: In fünf bis acht Jahren ist Russland fit für einen Angriff auf NATO-Gebiet
Hintergrund ist die Bedrohung durch Russland. Generalinspekteur Carsten Breuer, der oberste Soldat der Bundeswehr, hat gerade gewarnt: Russland werde seine Armee in fünf bis acht Jahren so weit aufgebaut haben, dass ein Angriff auf NATO-Gebiet in großem Maßstab möglich werde. Bis dahin müsse die Bundeswehr in der Lage sein, Deutschland zu verteidigen.